Berlin (dpa) - Sachsens Verkehrsministerin Regina Kraushaar (CDU) hat im Bundesrat vorgeschlagen, dass alle Kleinkrafträder künftig bis zu 60 Kilometer pro Stunde schnell durch Europa fahren dürfen. Über ihren Vorschlag soll nun in den Ausschüssen des Bundesrates beraten werden, wie es bei der Bundesratssitzung hieß. Die Vorlage wurde dem Ausschuss für Fragen der Europäischen Union sowie dem Innen- und der Verkehrsausschuss zugewiesen. Thüringen war dem Antrag bereits im Vorhinein beigetreten.
Gleiches Recht für alle Mopeds
Hintergrund des Vorschlags war, dass die DDR-Simson-Mopeds, die bis Februar 1992 in den Verkehr kamen, wegen einer Sonderregelung schon immer 60 Kilometer pro Stunde fahren durften. Kraushaar fand das nicht nachvollziehbar, wie sie vorm Bundesrat sagte: "Zwei Mopeds stehen an der Ampel: Das Simson-Moped darf mit 60 Kilometer pro Stunde davon knattern, beim anderen - beispielsweise einer Vespa - springt bei spätestens 45 Kilometer pro Stunde die Drossel an. Soweit die Realität auf deutschen Straßen. Juristisch vielleicht erklärbar - für unsere Moped-Fans hingegen nicht nachvollziehbar."
Vorschlag müsste zur EU
Noch gilt eine europaweit einheitliche Geschwindigkeitsbeschränkung für zwei- und dreirädrige Kleinkrafträder und leichte vierrädrige Kraftfahrzeuge. Sie dürfen mit maximal 45 Kilometer pro Stunde unterwegs sein. Das regelt die Europäischen Union (EU). Um das zu ändern, müsste sich die Bundesregierung für die Bundesratsinitiative, nachdem sie beschlossen wurde, auf der europäischen Ebene einsetzen. Hier sollten die Fahrzeuge der Fahrerlaubnisklasse AM zugeordneten Gruppen zukünftig eine entsprechende EU-Typgenehmigung erhalten, wie Kraushaar vorschlug.
